Dienstag, 26. November 2013

Fragen über Fragen...

Ein kleiner Auszug aus den Fragen, die gestern, 25.11., beim Weltraum in der Salzburg AG via SMS ans Podium gerichtet wurden. Leider war vor Ort nicht ausreichend Zeit, um alle zu beantworten. Aber vielleicht ist da im noch was möglich...

  • „Wie stehen die Parteien zur Ganztagsschule?“
  • „Auf welches Lebensmittel-Gütesiegel kann man wirklich vertrauen?“
  • „Warum dürfen Asylwerber nicht arbeiten?“
  • „Warum wird der Sport an den Schulen für die jungen Menschen nicht mehr gefördert?“
  • „Warum gibt es in Österreich keinen Mindestlohn, mit dem man überleben kann?“
  • „Können wir Edward Snowden mittels einer Volksabstimmung Asyl geben?“
  • „Wie kann mich die NSA abhören?“
  • Zur Test-Phase Tempo 80 auf der Stadtautobahn: „Kann man ein Gesetz durchsetzen, wie zum Beispiel Tempo 80, bei solch negativer Rückmeldung des Volkes?“ „Warum wird der Achziger gemacht wenn 33.000 Leute dagegen sind?“
  • „Jeder sagt immer dass die Meinung der Jugendlichen wichtig ist aber keiner sagt wie man seine Standpunkte am besten einbringen kann damit sie nicht nur verworfen sondern auch beachtet und berücksichtigt werden.“
  • „Warum fordern viele Parteien (vor allem die Grünen) einen ökologischen Energiegewinn aber wenn man dann versucht ein Wasser- oder Windkraftwerk zu bauen, bekommt man das Nein der Grünen wegen der Umweltauflagen. Wenn alles rund um Flüsse Naturschutzgebiet ist, wo sollte man dann Wasserkraftwerke zum Gewinn von Ökostrom bauen?“
Vielen Dank an alle für die engagierte Teilnahme! 

Montag, 25. November 2013

ein Jahrestag passend zur Diskussion am und mit dem Podium heute

Heute vor 23 Jahren ist in Eberswald in Brandenburg etwas passiert, an zu erinnern sich lohnt im Angesicht der heutigen Podiumsdiskussion vom 25.11.2013.

Ich nehme mir heraus, das hier zu posten, obwohl es mit der Arbeitgruppe und dem Thema nicht allzu viel zu tun hat, für die ich nach Salzburg eingeladen wurde. Danke übrigens auch an dieser Stelle für die Einladung.

Die Diskussionen am und mit dem Podium heute in der Salzburg AG, die haben aber etwas mit den Ereignissen von vor 23 Jahren zu tun. Der Zufall will, aber das hat am wenigsten zu bedeuten, dass die Person, deren Namen heute noch mit den Vorfällen damals verbunden ist, Amadeo hieß. Der schwarze Amadeo, wie er im folgenden Lied genannt wird ...

zur digitalen Welt und Datenschutz

Es gibt da ein Spiel, das paar gute Freunde aus Linz in Wien zusammenschrauben und das für Furore sorgt. Es handelt von dem, was in unserer Arbeitsgruppe Thema war. Seit einiger Zeit basteln die Entwickler immer wieder etwas weiter ... von frühesten pre-Versionen zur Alpha Version, von einer closed beta nach der anderen.

Und sie bekommen für dieses Projekt immer wieder gute Presse, sogar sehr gute Presse, nicht nur in Österreich sondern bis hin zur New York Times. Trotzdem müssen sie die Finanzierung für die Knochenhack'n des Programmierens Monat für Monat mühsam irgendwo auftreiben, weil das Thema des Spiels ...




Donnerstag, 21. November 2013

Menschenrechte und Grundrechte (von Daiva Döring)


Menschenrechte sind universell und bilden die Basis für friedliches Zusammenleben und Demokratie. Auch wenn es Verbesserungsbedarf gibt, ist es wichtig festzuhalten, dass - weltweit gesehen - in Europa die Menschenrechte am besten geschützt sind. In Österreich ist die Europäische Menschenrechtskonvention Teil der Verfassung und die Stadt Salzburg hat die „Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt“ unterzeichnet, um die Gewährleistung der Menschenrechte auf lokaler Ebene zu fördern.

Migration gehört zur Geschichte der Menschheit  und ist keine Besonderheit der Gegenwart. Wesentlich ist die Unterscheidung zwischen freiwilliger und erzwungener Migration. Im letzten Fall haben die Personen keine Möglichkeit der Rückkehr in ihr jeweiliges Herkunftsland. Diese Menschen kämpfen häufig mit der Bewältigung von Erlebnissen von Verfolgung und Gewalt, in denen sie und ihre Familien sich oft sogar in akuter Lebensgefahr befunden haben.

Die Integration von MigrantInnen ist eng mit Fragen der Gleichbehandlung und der Menschenrechte verbunden. Der ungehinderte Zugang zu allen Basisinstitutionen der Gesellschaft – Bildung, Arbeit, Recht, Wohnen, soziale Sicherung, Politik - bildet die Basis der Integration. Die Gleichstellung ist gesetzlich bis zu Einbürgerung der MigrantInnen nicht gegeben. Aber auch der gesetzlich festgeschriebene Schutz der Menschenrechte bedeutet nicht automatisch, dass die Menschenrechte im Alltag respektiert werden.

Der Rassismus-Bericht des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus (ENAR) konstatierte 2012 einige beunruhigende Entwicklungen: So die wachsende Islamophobie (Angst vor dem Islam), die sich oft besonders gegen Frauen wendet. Beispielsweise sind 85 Prozent aller islamophoben Aktionen in Frankreich gegen Frauen gerichtet. Besonders betroffen vom Rassismus sind Schwarzafrikaner und Roma. Vorwürfe, denen sich ethnische Minderheiten ausgesetzt sehen, beziehen sich häufig darauf, dass sie der einheimischen Bevölkerung Arbeitsplätze wegnehmen, die Löhne drücken und unverhältnismäßig oft von Sozialleistungen profitieren würden. Roma wiederum werden oft für steigende Kriminalität verantwortlich gemacht. Zu Österreich wird in dem Bericht kritisch angemerkt, dass gültige Bauvorschriften den Bau von Moscheen verhindern. (http://diepresse.com/home/politik/eu/1378348/RassismusBericht_Harte-Zeiten-fur-Muslime-in-EU)

In Österreich besteht auch das Problem, dass Menschenrechte im unmittelbaren Lebensbereich zu wenig geschützt sind. Vielen fehlt die Information über ihre Grundrechte und der Zugang zu den Rechtsmitteln ist schwächer als in den anderen 16 europäischen Staaten von insgesamt 27 EU-Ländern. Besonders betroffen von alltäglichen Diskriminierungen sind Personen mit anderem Aussehen, ungewöhnlich klingenden Namen, mit sprachlichem Akzent, Menschen mit irregulärem Status sowie AsylwerberInnen und Armutsbetroffene. Die Stadt Salzburg hat bespielhaft für die Verbesserung des Menschenrechtsschutzes eine niederschwellige Antidiskriminierungsstelle geschaffen.

Welche Formen Diskriminierung im Lebensalltag der Menschen annehmen kann, zeigt sich an den Informationen seitens der ZARA-Beratungsstelle für Opfer und für ZeugInnen von Rassismus. Dort wurden diese und leider viele andere Beispiele gesammelt: „Türken kotzen mich an“, sagt eine Lehrerin vor ihrer Klasse. Mit „Hau ab Du schwarzer Affe“,  versucht ein Taxifahrer einen Fahrgast endgültig zu vertreiben und mit einem „für di kost des vier Euro, du N*“ diskriminiert ein Busfahrer einen jungen Mann beim Einsteigen. (s. http://www.zara.or.at/index.php/archiv/7157 )


Wusstest Du, dass
… dass in Österreich rund 180 Sprachen gesprochen werden?
… dass die Anerkennung sprachlicher und gesellschaftlicher Vielfalt Integration erleichtert, Kommunikation fördert und Frieden sichert?
… dass es zu den universellen Menschenrechten gehört, Sprachen zu schützen und zu bewahren? Sprache ist die Basis der eigenen Identität und Teil des kulturellen Erbes.
… dass 2012 weltweit 232 Millionen Personen von einem in den anderen Staat wanderten?
… dass 2013 aus 69 Staaten bzw. Regionen Krisen gemeldet wurden und weltweit es 45,2 Millionen Flüchtlinge gab?
… dass vier von fünf Flüchtlingen in Entwicklungsländern leben?
… dass 2012 in der EU rund 1,5 Millionen Flüchtlinge lebten – das sind 3,3% aller weltweit Vertriebenen, fünf größten Aufnahmeländer – Pakistan, Iran, Deutschland, Kenia und Syrien sind?
… dass das Recht auf ein faires Asylverfahren ein Menschenrecht ist und Flüchtlinge aufgenommen werden müssen?
… dass Asylsuchende nicht illegal sind und weder Österreich noch andere EU-Länder Menschen auf der Flucht an den Grenzen abweisen dürfen, dass es aber seit den 1990er Jahren über 20.000 Todesfälle von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen gab?
… dass in Österreich Asylsuchende 0,27% der Bevölkerung ausmachen?
… dass Asylsuchenden in Österreich aufgrund der rechtlichen Situation kaum je eine Arbeitsbewilligung erhalten, dass ihnen aber – wenn sie selbständig wohnen – lediglich 320 € pro Monat für alle Ausgaben zur Verfügung stehen?
… dass in Österreich junge Menschen mit Migrationsgeschichte viel schwerer eine Lehrstelle und/oder einen geeigneten Arbeitsplatz bekommen, nachdem sie fast doppelt so viele Bewerbungen abgeschickt haben, wie ein/e ÖsterreicherIn?

Mittwoch, 13. November 2013

ein paar nützliche links:

http://www.clubofrome.de/

http://www.attac.at/

http://www.fairwear.org/

http://www.cleanclothes.at/

http://postwachstumsoekonomie.org/


to be continued

Dienstag, 5. November 2013

Fragen zu Demokratie & Mitbestimmung - von Christoph Giesa

Mit welchen Problemen hat die Demokratie heute zu kämpfen, und warum lohnt es sich trotzdem, sich zu engagieren?

Welche Möglichkeiten gibt es, gerade auch für junge Menschen, etwas zu tun?

Was müssen kurzfristige und langfristige Ziele sein?

Und welche Rolle spielen die digitalen Kanäle bei all dem?


Ein Blick über den Tellerrand lässt schnell deutlich werden, dass viel mehr möglich ist, als einem von der Politik gerne weisgemacht wird. Dabei ist es allerdings wichtig, dass man nicht nur gegen etwas ist. "Dafür ist das neue Dagegen" - wie das geht, soll ein maßgeblicher Diskussionspunkt sein.

Montag, 4. November 2013

Gleichberechtigung?

Zeichnung von Thomas Plaßmann (Homepage)
Quelle: http://www.bpb.de/lernen/unterrichten/grafstat/134708/m-05-08-karikatur-gleichberechtigung