Donnerstag, 10. Oktober 2013

5 Fragen zu Demokratie und Partizipation - von Stefan Wally

1) Beteiligung an Wahlen geht seit Jahrzehnten zurück. Trotzdem: In Österreich ist die Beteiligung noch vergleichsweise hoch. Passen wir uns lediglich einem internationalen Durchschnitt an?

2) Die Schweiz lebt direkte Demokratie und gilt vielen als Vorbild. Manche Entscheidungen. Kein einziges der der letzten 20 Referenden hatte aber eine Beteiligung von mehr als 50 Prozent der Bevölkerung. Nehmen nicht einmal die Schweizer ihr Instrument der Beteiligung ernst?

3) Wer hat eigentlich die Zeit, sich mit den Sachfragen zu beschäftigen, zu denen man in der direkten Demokratie befragt wird? Ist es nicht gut, dass wir dafür Vertreter ins Parlament wählen, denen wir vertrauen?

4) Ist nicht das Internet, Web 2.0, die neue Form der Mitbestimmung, die zurecht altmodische Formen ablöst?

5) Ist es eigentlich klug, dass Österreicher, die seit Jahren im Ausland wohnen wahlberechtigt sind, aber Ausländer die hier arbeiten und Steuern zahlen nicht mitbestimmen dürfen?

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